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Allgemeine Geschäftsbedingungen [AGB]


Mit dem Zugriff auf diese Website und ihre Folgeseiten erklären Sie, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und rechtlichen Hinweise im Zusammenhang mit dieser Website [nachfolgend 'Site' genannt] und den darin veröffentlichten Inhalt gelesen und verstanden haben. Sie anerkennen:

Erstens Urheberrechte
 

Alle Elemente dieser Site sind urheberrechtlich geschützt und stehen im ausschliesslichen Eigentum des netnotars. Vorbehalten bleiben Urheberrechte Dritter. Das Herunterladen oder Ausdrucken einzelner Seiten und/oder von Teilbereichen der Site ist gestattet, sofern weder Copyright-Vermerke noch andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen entfernt werden. Werden Software oder sonstige Daten von der Site heruntergeladen oder auf andere Weise vervielfältigt, bleiben sämtliche Eigentumsrechte beim netnotar. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, das Übermitteln (elektronisch oder mit anderen Mitteln), das Modifizieren, das Verknüpfen oder Benutzen der Site für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne ausdrückliche Zustimmung des netnotars untersagt.

Zweitens Eigentum an der Site
 

Der netnotar ist Eigentümer und Betreiber dieser Site. Kein Bestandteil der Site ist so zu verstehen, dass durch dessen Veröffentlichung eine Lizenz oder irgendein Recht zur Nutzung eines Bildes oder eines Logos eingeräumt wird. Durch das Herunterladen oder das Kopieren der Site werden keinerlei Rechte im Hinblick auf die Software oder Elemente auf der Site übertragen. Der netnotar behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich aller Elemente auf der Site vor und wird alle Möglichkeiten zur Durchsetzung dieser Rechte vollumfänglich wahrnehmen.

Drittens Keine Gewähr
 

Der netnotar stellt sämtliche Angaben auf dieser Site ohne jegliche Gewähr zur Verfügung. Der netnotar übernimmt ausserdem keine Gewähr dafür, dass die Funktionen auf der Site fehlerlos oder frei von Unterbrechungen sind. Es wird auch nicht gewährleistet, dass Fehler behoben werden, dass die Site oder der jeweilige Server frei von sogenannten Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen sind. Der netnotar weist darauf hin, dass das Internet ein globales, offenes Netzwerk ist, zu dem jedermann grundsätzlich Zugang hat. Demnach übernimmt der netnotar keinerlei Gewähr und Haftung dafür, dass die übermittlung von Daten des Benutzers, erfolgen diese verschlüsselt oder unverschlüsselt, wie vom Benutzer vorgesehen bei ihm eintreffen oder dass die Daten nicht während der übermittlung von Dritten eingesehen werden können.

Viertens Keine Zusicherung
 

Der netnotar unternimmt alle zumutbaren Vorkehren, um die Zuverlässigkeit der publizierten Informationen und Meinungen zu gewährleisten. Er macht jedoch keine Zusicherung über die Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der auf der Site enthaltenen Informationen und Meinungen. Die auf der Site verbreiteten Informationen und Meinungen werden vom netnotar ausschliesslich zum Gebrauch und zu Informationszwecken bereitgestellt; sie können vom netnotar jederzeit und ohne vorgängige Ankündigung abgeändert werden.

Fünftens Haftungsausschluss
 

Jegliche Haftung des netnotars für Verluste oder Schäden irgendwelcher Art, die sich aus dem Zugriff auf Elemente der Site oder deren Benutzung, beziehungsweise aus der Unmöglichkeit derselben ergeben können, ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

Sechstens Verknüpfungen (Links) zu anderen Websites
 

Der netnotar hat die mit der Site verknüpften Websites keiner Prüfung unterzogen. Er ist für den Inhalt dieser Websites in keiner Weise verantwortlich. Das Aktivieren von Verknüpfungen ab dieser Site geschieht auf eigenes Risiko des Benutzers.

Siebtens Gerichtsstand
 

Wird zwischen dem netnotar und den Benutzern ein Rechtsverhältnis begründet, so untersteht dieses Schweizerischem Recht. EU-Recht ist nicht anwendbar. Als Gerichtsstand gilt Solothurn.

Achtens Datenschutz
 

In vielen Bereichen bittet Sie der netnotar um die Eingabe von persönlichen Daten. Wir wahren die Vertraulichkeit Ihrer persönlichen Daten und verwenden diese nur im Rahmen der Beziehungen zwischen Ihnen, den Handelsregisterbehörden und dem netnotar. Darüber hinaus werden Ihre Daten keinem aussenstehenden Dritten zugänglich gemacht. Der netnotar geht davon aus, dass Ihre Angaben wahr sind. Der netnotar darf gegebenfalls die eingegangenen Angaben durch Rückfragen überprüfen. Bei missbräuchlicher Verwendung des netnotars behalten wir uns rechtliche Schritte vor.

Neuntens Geltungsbereich
 

Die Site des netnotars und die darauf veröffentlichten Inhalte richten sich hauptsächlich an Benutzer in der Schweiz. Die Site des netnotars kann indessen von Personen mit Wohnsitz im Ausland genutzt werden, wenn diese in der Schweiz eine Gesellschaft gründen wollen. Der netnotar ist gegenüber Benutzern ausserhalb der Schweiz in keiner Weise verpflichtet. Der netnotar behält sich vor, die Nutzung durch Nichtberechtigte zu unterbinden.

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